Impressum

Dieses Internetangebot informiert über Aktivitäten und Vorhaben des Kreisverbands Göppingen der Partei DIE LINKE.
Die Webinhalte werden von uns elektronisch erstellt und manuell überarbeitet. Für eventuelle Abweichungen von Originaltexten übernehmen wir keine Haftung.

17.08.2020: Aktualisierung unserer Datenschutzhinweise

Auf Grundlage der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 16.07.2020 setzen wir hiermit unsere Kunden, Geschäftspartner, Mitarbeiter, Webseitenbesucher und sonstige Kommunikationspartner davon in Kenntnis, dass möglicherweise bei einer Nutzung US-amerikanischer Dienstleister wie Amazon, Asana, Facebook, Google, MailChimp, Twitter, TeamViewer, YouTube, etc. und ihrer jeweiligen europäischen Tochterunternehmen im Rahmen der Kommunikation kein angemessenes und den EU-Regeln vergleichbares Datenschutzniveau eingehalten werden kann. Aufgrund nationaler Gesetze kann ein außereuropäischer Anbieter aufgrund des nationalen Rechts gezwungen sein, Kommunikationsdaten an nationale Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren auf Antrag des Betroffenen auf seine Rechtmäßigkeit hin geprüft werden kann. Da diese Feststellung des Gerichtes auch für Unternehmen mit Sitz und Datenverarbeitung in Europa sowohl unter dem sog. EU-US Privacy Shield, als auch den Standardvertragsklauseln sowie den Verbindlichen Unternehmensregelungen zutrifft, müssen wir nunmehr im Einzelfall alle Datenübermittlungen an Drittanbieter  prüfen und gegebenenfalls einstellen oder durch EU-ansässige Anbieter ersetzen. Hierzu sind wir gegenwärtig im Gespräch mit unseren Dienstleistern und den Aufsichtsbehörden.

Wir haben auf unserer Internetseite Komponenten des Dienstes YouTube integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.
Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google LLC, 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.
Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten unserer Internetseite, auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf Ihrem System automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von YouTube herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch Sie besucht wird.
Durch einen Aufruf einer der Einzelseiten, auf welcher eine YouTube-Komponente integriert wurde und Sie aktiv in das Abspielen der Inhalte eingewilligt haben, wird der Internetbrowser auf Ihrem System automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von YouTube herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch Sie besucht wird.

Sofern Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind, erkennt YouTube mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch Sie und während der gesamten Dauer Ihres jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite Sie besuchen. Diese Informationen werden durch die YouTube-Komponente gesammelt und durch YouTube Ihrem YouTube-Account zugeordnet. Betätigen Sie eine auf unserer Internetseite integrierte YouTube-Komponente, werden die damit übertragenen Daten und Informationen Ihrem persönlichen YouTube-Benutzerkonto zugeordnet und von YouTube und Google gespeichert und verarbeitet.
YouTube und Google erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass Sie unsere Internetseite besucht haben, wenn Sie zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind; dies findet unabhängig davon statt, ob Sie die YouTube-Komponente anklicken oder nicht.

Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Google von Ihnen nicht gewollt, können Sie die Übermittlung dadurch verhindern, indem Sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggen.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von YouTube können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden.

Copyright

Auch für die Inhalte dieses Webangebotes gilt das Urheberrecht. Wir bitten um Beachtung.

DIE LINKE Kreisverband Göppingen ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Kreisverband Göppingen der Partei DIE LINKE insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Der Kreisverband Göppingen der Partei DIE LINKE hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Kreisverbands Göppingen der Partei DIE LINKE von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:

Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den § 5 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den § 5 des Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen, kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich übernommen werden.

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Bei jeder Anforderung einer Datei aus diesem Angebot werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:

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